Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Durch die Registrierung bei Familiando (nachfolgend: „Anwendung“), einem Produkt der ASVM Financial Services GmbH (nachfolgend: „Betreiber“), akzeptiert der Nutzer/die Nutzerin (nachfolgend: „Kunde“) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) vorbehaltlos als für sich verbindlich

Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht wiederholt ausdrücklich vereinbart werden. Im Folgenden können der Kunde und der Betreiber, je einzeln als „Partei“ und gemeinsam als die „Parteien“ bezeichnet werden.

Der Betreiber ist berechtigt die AGB jederzeit anzupassen oder abzuändern. Mit der Platzierung der angepassten oder abgeänderten AGB (nachfolgend: „neue AGB“ oder auch „AGB“) auf der Website treten diese unmittelbar in Kraft und ersetzen alle bisherigen AGB vorbehaltlos. Der guten Ordnung haber werden neue AGB Kunden zu gegebenem Zeitpunkt, anlässlich einer Anwendungsnutzung, zur Kenntnis gebracht. Entscheidend für den Zeitpunkt der Geltung der AGB ist in jedem Fall deren Platzierung auf der Website.

Massgebend bzw. rechtsverbindlich ist nur der deutsche Text der AGB, insbesondere bei Abweichungen fremdsprachiger Versionen.

2. Zustandekommen eines Vertrags

Die in der Anwendung präsentierten Objekte und Preise verstehen sich nicht als Offerten, sondern als Einladungen zur Offertenstellung. Entsprechend sind die präsentierten Objekte und Preise unverbindlich, sofern nicht eine ausdrückliche Zusicherung seitens des Betreibers erfolgt.

Jeder über die Anwendung initiierte Vertrag zwischen dem Kunden und dem Betreiber kommt erst zustande, wenn vom Betreiber eine Bestätigung vorliegt, d.h. der Betreiber die Offerte, d.h. die Anfrage des Kunden, akzeptiert oder für den Fall einer Dienstleistung und/oder Warenlieferung, die Dienstleistung erbracht und/oder die Ware geliefert wird.

Bei Offertenanfragen durch Kunden für bestimmte Dienstleitungen oder Produkte, behält sich der Betreiber das Recht vor, vom Kunden einen Identitätsnachweis anzufordern und allenfalls weitergehende Sorgfaltsabklärungen zu treffen. Beispielsweise kann es bei Kredit- oder Debitkartenzahlungen zu Verzögerungen kommen, weil unter bestimmten Umständen, zur Sicherheit der beteiligten Parteien, vorgängige Prüfungen erforderlich sind. Der Betreiber ist in Hinblick auf das regulatorische Umfeld sowie das Schweizerische Dispositiv der Geldwäscherei-, Terrorismus- und Terrorismusfinanzierungsbekämpfung verpflichtet, bestimmte Abklärungen vorzunehmen und gegebenenfalls ein Kundenprofil und/oder eine adäquate Dokumentation, unter anderem zu Plausibilitätszwecken, zu führen. In solchen Fällen kommt der Vertrag erst zustande, wenn eine den Anforderungen des Betreibers genügende Dokumentation vorliegt. In jedem Fall ist der Betreiber berechtigt, vom Kunden zusätzliche Informationen anzufordern.

Für den Fall, dass sich ein Kunde weigert Informationen beizubringen, ist der Betreiber berechtigt, die Anwendung sowie allfällige Leistungen ohne weiteres und entschädigungslos einzustellen.

Jeder über die Anwendung initiierte Vertrag zwischen dem Kunden und einem Dritten, z.B. ein Dritter Anbieter in der Anwendung, kommt erst zustande, wenn vom Dritten eine entsprechend Bestätigung vorliegt, d.h. der Dritte die Offerte, d.h. die Anfrage des Kunden, akzeptiert oder für den Fall einer Dienstleistung und/oder Warenlieferung, die Dienstleistung erbracht und/oder die Ware geliefert wird. Im Übrigen hat sich der Kunde betreffend jegliche Verhältnisse mit dem Dritten direkt an diesen zu halten. Der Betreiber schliesst in diesem Zusammenhang jegliche Haftung aus.

3. Informationspflicht des Kunden

Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu machen.

Ändern sich die Daten des Kunden, beispielsweise und nicht abschliessend Name, Wohnsitz, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so ist der Kunde verpflichtet, dem Betreiber allfällige Änderung unverzüglich mitzuteilen.

Macht der Kunde falsche Angaben, beispielsweise zu Geburtsdatum, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so kann der Betreiber ohne weiteres und entschädigungslos, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten sowie jegliche Leistung per sofort einstellen. Der Rücktritt und/oder eine Leistungseinstellung erfolgen in Schriftform.

Für den Fall, dass sich der Kunde weigert bestimmte Informationen beizubringen, wird auf die vorstehenden Ausführungen zum Zustandekommen eines Vertrages verwiesen.

4. Preise und Entgelte

Die Preise und Entgelte richten sich nach den jeweils aktuellen in der Anwendung publizierten Werten.

Der Betreiber ist berechtigt, Anpassungen der Preise, Entgelte und Leistungsinhalte vorzunehmen. Gründe für eine solche Leistungsänderung sind insbesondere der technische Fortschritt und die Weiterentwicklung der Anwendung.

Der guten Ordnung halber wird darauf hingewiesen, dass der Kunde das jederzeitige Recht hat, die Nutzung der Anwendung bzw. seine Registrierung per sofort und ohne weiteres zu beenden bzw. zu löschen.

5. Nutzungsrechte an der Anwendung

Der Betreiber räumt dem Kunden das Recht ein, die Anwendung, solange der Kunde entsprechend den AGB registriert ist, bestimmungsgemäss zu Nutzen. Dieses Recht ist ausschliesslich persönlich und nicht übertragbar.

Der Kunde darf die Anwendung weder vervielfältigen noch bearbeiten. Verboten ist insbesondere die auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern der Anwendung auf Datenträgern.

Jede Form der Zurverfügungstellung der Anwendung an Dritte ist dem Kunden ausdrücklich untersagt. Der Kunde hat zudem sicherzustellen, dass durch seine vertragsrechtlichen Beziehungen die Nutzung der Anwendung durch Dritte ebenfalls ausgeschlossen ist.

6. Beendigung der Anwendung und Vertragsverhältnisse mit Dritten

Die Registrierung gilt für unbestimmte Zeit und kann jederzeit, ohne Angabe von Gründen, vom Kunden oder Betreiber beendet werden.

Bereits geleistete Entgelte für die Inanspruchnahme der Anwendung oder die Erbringung von Leistungen durch den Betreiber verfallen bei Beendigung der Anwendung bzw. Löschung der Registrierung zu Gunsten des Betreibers. Es besteht kein Anspruch auf Rückvergütung.

Für den Fall, dass über die Anwendung ein Vertrag mit einem Dritten zustande gekommen ist, hat sich der Kunde in jeglicher Hinsicht ausschliesslich an den Dritten zu halten. Jegliche Haftung des Betreibers wird in diesem Zusammenhang vollumfänglich wegbedungen.

7. Datenverarbeitung

Der Betreiber ist berechtigt, die Datenverarbeitung ganz oder teilweise Dritten innerhalb seiner Unternehmensgruppe anzuvertrauen. Insbesondere behält sich der Betreiber vor, die Verarbeitung von Daten in Zusammenhang mit verschiedenen Dienstleistungen auf geeignete dritte Serviceprovider zu übertragen bzw. diesbezüglich Dienstleistungen Dritter (z.B. Google Analytics) in Anspruch zu nehmen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass in diesem Rahmen, ihn betreffende Daten Dritten zugänglich gemacht werden.

Der Betreiber ist berechtigt, Kundendaten für betriebliche Zwecke zu speichern und auszuwerten.

8. Substitution und Beizug von Dritten

Der Betreiber hat das Recht zur Substitution, d.h. er darf Untervollmachten erteilen. In anderen Worten bedeutet das, dass der Betreiber befugt ist, im Namen und mit Wirkung für den Kunden, eine andere Person zu bevollmächtigen.

Des Weiteren ist der Betreiber ermächtigt, zur Erbringung von Leistungen Dritte bei zu ziehen.

Weder die Substitution noch der Beizug von Dritten, führen zu zusätzlichen Kosten für den Kunden.

9. Immaterialgüterrechte

Alle Immaterialgüterrechte an der Anwendung, der Website, allfälligen Leistungen des Betreibers und der Dokumentation über die Anwendung sowie allfällige der Anwendung gegenständliche Dienstleistungen und Offerten sind Eigentum des Betreibers.

10. Mitteilungen

Sämtliche Mitteilungen sind, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde oder von Gesetzes wegen nicht zwingend strengere Formvorschriften gelten, schriftlich an die bei der Registrierung des Kunden deklarierte Adresse bzw. in der Anwendung publizierte Adresse des Betreibers zu richten.

Die Übersendung via Fax oder E-Mail genügt jeweils dem Schriftlichkeitserfordernis. Mitteilungen des Betreibers an die vom Kunden bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gelten in jedem Fall als schriftliche Mitteilung.

Der Kunde ist verpflichtet, dem Betreiber Adressenänderungen (inkl. Email) unverzüglich bekannt zu geben, widrigenfalls gelten Mitteilungen an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse (inkl. Email) als rechtswirksam zugegangen.

11. Überwachung durch Dritte und Inhalte anderer Anbieter

Jeder Zugriff auf Inhalte der Anwendung kann von Drittseite überwacht werden.

Der Kunde anerkennt, dass die Inhalte auf sowie die Verbindungen zu anderen Inhalten (z.B. Websites Dritter, beispielsweise sowohl ohne als auch mit Angebot in der Anwendung) durch den Betreiber weder geprüft noch analysiert werden. Der Betreiber übernimmt keine Garantie, explizit oder implizit, betreffend der Vertrauenswürdigkeit, Genauigkeit oder Vollständigkeit der anderen Inhalte bzw. der Informationen Dritter.

In keinem Fall übernehmen weder der Betreiber, seine Organe, die Zeichnungsberechtigten, die Mitarbeitenden noch seine Berater die Verantwortung für die in der bzw. über die Anwendung erhältlichen bzw. zugänglichen Informationen.

12. Haftung

Der Betreiber verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach dem aktuellem technischen Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.

Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.

Der Betreiber haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.

Weiter haftet der Betreiber nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.

Die Haftung des Betreibers ist betragsmässig, in jedem Fall, maximal auf die Höhe der vom Kunden im betreffenden Kalenderjahr, an den Betreiber bezahlten Vergütungen beschränkt.

13. Salvatorische Klausel

Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der AGB nichtig, unwirksam oder undurchführbar sind, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden eine Regelung treffen, die anstelle der nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt und dieser wirtschaftlich am nächsten kommt, allenfalls unter Anpassung der übrigen Bestimmungen der AGB. Dasselbe gilt für den Fall der Unvollständigkeit der AGB.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die Parteien vereinbaren bezüglich der AGB und hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen die in Zusammenhang mit den AGB stehen und die Parteien betreffen, die ausschliessliche Anwendung materiellen Schweizerischen Rechts unter Ausschluss der Regelungen des Schweizerischen Internationalen Privatrechts (IPR) und des einheitlichen UN-Kaufrechts (sog. Wiener Kaufrecht).

Erfüllungs- und Betreibungsort bei ausländischem Wohnsitz bzw. Sitz des Kunden und ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Ort des Firmensitzes des Betreibers, gemäss Eintrag im Schweizerischen Handelsregister, d.h. Zürich. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, den Kunden an jedem anderen zuständigen Gericht oder Betreibungsort zu belangen.


ASVM Financial Services GmbH
Zürich, den 31. August 2017